BITMi begrüßt EU-Strafe im Google Android Fall
- EU verhängt Rekordstrafe von 4,3 Milliarden Euro gegen Google
- Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) und European DIGITAL SME Alliance begrüßen das Urteil
- Verbände hoffen auf offenes und wettbewerbsfähiges Android-Ökosystem
Heute hat die Europäische Kommission das lang erwartete Urteil im Google Android Kartellverfahren verkündet, das zu einer Rekordstrafe von 4,3 Milliarden Euro geführt hat. Laut dem Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) wird die Google Entscheidung den Wettbewerb für Apps und Onlinedienste fördern.
„Wir erhoffen uns von der Entscheidung der Europäischen Kommission im Google Android Fall einen Aufbruch der Monopolstellung Googles zugunsten unabhängiger App-Entwickler“, so Dr. Oliver Grün, Präsident des Bundesverbands IT-Mittelstand e.V. (BITMi) und der European DIGTAL SME Alliance (DIGITAL SME).
„Google kann ohne konkurrierende App Stores von den Entwicklern einen immer höheren Anteil des Verkaufspreises verlangen. Ein weiterer Vorteil für Google – und ein Nachteil für alle anderen – ist, dass Google exklusiven Zugang zu Daten hat, die bei Nutzung der Apps anfallen, darunter auch Daten und Standort des Nutzers. Das schafft alleine für Google enorme Möglichkeiten, Daten zu sammeln und neue digitale Geschäftsmodelle zu entwickeln. Schließlich kann Google neu entwickelte Apps einfach in das zur Installation erzwungene App-Bundle aufnehmen und somit eine kostenfreie Distribution auf Milliarden Smartphones erreichen“, so Grün weiter.
Die European DIGITAL SME Alliance ist von der Europäischen Kommission anerkannte interessierte dritte Partei im EU-Verfahren gegen Google. DIGITAL SME ist eine unabhängige Organisation, die ausschließlich die Interessen der KMU vertritt und nicht an kommerzielle Parteien gebunden ist, die gegen Google agieren. Die Intervention zielt darauf ab, sicherzustellen, dass kleine und mittelständische App-Entwickler von einem offenen und wettbewerbsfähigen Android-Ökosystem profitieren können.
Hier finden Sie die Pressemitteilung der European DIGITAL SME Alliance:
https://www.digitalsme.eu/eu-antitrust-fine-on-google-android-a-historic-decision-towards-defending-eus-digital-economy/
Über die European DIGITAL SME Alliance:
Die European DIGITAL SME Alliance a.i.s.b.l. (www.digitalsme.eu) vertritt über 20.000 kleine und mittlere IT-Unternehmen (KMU) europaweit und ist damit das größte Netzwerk von KMU in Europa. Der BITMi ist Mitglied der European DIGITAL SME Alliance.
Über den Bundesverband IT-Mittelstand:
Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (www.bitmi.de) vertritt über 2.000 IT-Unternehmen und ist damit der größte IT-Fachverband für ausschließlich mittelständische Interessen in Deutschland.
Weitere Informationen:
Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi), Pascalstraße 6, 52076 Aachen, kontakt@bitmi.de, Tel.: 0241/1 89 05 58, Fax: 0241/1 89 05 55
Hauptstadtbüro:
Haus der Bundespressekonferenz, Schiffbauerdamm 40, 10117 Berlin, Tel.: 030/226 05 005, Fax: 030/226 05 007
Bundesverband IT-Mittelstand e.V.
Pascalstraße 6
52076 Aachen
Telefon: +49 (241) 1890-558
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Initiativen zur Digitalisierung des IT-Mittelstands
- Schwerpunktthemen: Bildung und Business digitaler Mittelstand
- BITMi stellt neues Konzept zur Überwindung von Bildungsbarrieren vor
- Beteiligung an Initiative „MINT – Zukunft schaffen“
- Neue Vernetzungsinitiative als Kompetenzzentrum
Die Zukunft des deutschen IT-Mittelstands wird schon heute geschrieben. Um den Trends der Globalisierung und Digitalisierung nicht hinterher zu laufen, sondern sie zu gestalten, muss jetzt damit begonnen werden, erfolgversprechende Maßnahmen umzusetzen. Die mit Abstand wichtigsten Themenfelder im Mittelstand der kommenden Jahre werden daher Investitionen gegen den Fachkräftemangel und die Förderung digitaler Geschäftsmodelle sein. Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) setzt deshalb die Themenschwerpunkte Bildung und Business in den Mittelpunkt wichtiger Initiativen zur CEBIT-Pressekonferenz.
Fachkräftemangel bekämpfen
Im Kampf gegen den Fachkräftemangel stellt der BITMi heute gemeinsam mit der Technischen Hochschule Brandenburg (THB) ein neu aufgesetztes Studienkonzept vor, dass Fachinformatikern die Möglichkeit bietet, in wenigen Semestern und unter begrenzter Präsenzpflicht einen Bachelor in Wirtschaftsinformatik zu erlangen.
„Damit Deutschland im globalen Wettbewerb nicht nur konkurrenzfähig bleibt, sondern in möglichst vielen Bereichen Weltmarktführer wird, müssen wir am Konzept der digitalen Bildung arbeiten und Unternehmen sowie Mitarbeiter zur Partizipation an spezifischen Bildungsangeboten befähigen“, äußert sich Dr. Oliver Grün, Präsident des BITMi. „Passende Hochschulangebote zur Weiterbildung, bei denen bereits in der Ausbildung erworbene Kenntnisse angerechnet werden können, sind immer noch kaum vorhanden. Dabei ist es im dynamischen IT-Markt wichtig, berufsbegleitende und qualifizierende Bildungsangebote zu schaffen, die ein lebenslanges Lernen ermöglichen“ so Grün weiter. BITMi und THB haben diesen Ansatz gemeinsam aufgegriffen und ein Studienkonzept entwickelt, das es Absolventen der IHK Fachinformatiker Ausbildung mit Berufserfahrung ermöglicht, ihre in der Ausbildung erlangten Kompetenzen auf ein Bachelorstudium anrechnen zu lassen.
„Hochschulen und andere Bildungsinstitutionen müssen lernen, mit den wachsenden Anforderungen der IT-Branche umzugehen. Um Anreize für ein höheres Qualifikationsniveau in Deutschland zu schaffen, brauchen wir angepasste Studienkonzepte“ ergänzte Prof. Dr. Andreas Johannsen, Studiendekan Wirtschaftsinformatik an der TH Brandenburg.
Studieninteressierte finden ab sofort alle wichtigen Informationen zum Einstieg in den Bachelorstudiengang Wirtschaftsinformatik mit beruflich erworbenen Kompetenzen in der von BITMi und der TH Brandenburg veröffentlichten Broschüre.
Digitale Bildung
Darüber hinaus ist der Bundesverband IT-Mittelstand der Initiative „MINT – Zukunft schaffen“ beigetreten, um MINT-Fächer und Digitalisierung in Schulen zu fördern. Die Initiative dient der Bündelung aller bundesweiten Bestrebungen in Sachen MINT-Bildung in einer Plattform. Durch den Engpass von qualifiziertem Fachpersonal im naturwissenschaftlich-technischen Bereich zeichnet sich ein immer größer werdendes strukturelles Problem ab, das sich langfristig zur Wachstums- und Innovationsbremse entwickelt. „Um unseren Wohlstand in der Zukunft nicht aufs Spiel zu setzen, müssen wir konsequent daran arbeiten, Talentquellen auszuschöpfen und den Unterricht sowie die Lehre in MINT-Fächern auf allen Ebenen zu verbessern. Eine Initiative wie „MINT Zukunft schaffen“ ist eine hervorragende Möglichkeit, um mehr Öffentlichkeit für dieses Thema zu schaffen, aber wir dürfen es nicht nur dabei belassen, “ so Oliver Grün.
Neben diesen bundesweiten Bestrebungen unterstützt der BITMi gemeinsam mit der European DIGITAL SME Alliance die Kampagnen “Digital Opportunity” und #DigitalSME4skills der Europäischen Kommission zur europaweiten Förderung von Praktika und Fachkräften im IT-Mittelstand. Die Initiative “Digital Opportunity”, dient zur Finanzierung von grenzüberschreitenden Praktika in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) der IT-Branche. Ziel von #DigitalSME4skills ist es, bis zum Jahr 2019 5.000 IT-Fachkräfte in kleinen und mittelständischen IT-Unternehmen auszubilden.
In seinem aktuellen Positionspapier „Digitaler Mittelstand 2020“ empfiehlt der BITMi die Förderung digitaler Kompetenzen in Deutschland bereits ab der Grundschule unter anderem durch das Fach „Digitalkunde“. Hier sollen die Grundsteine gelegt werden für ein tiefes Verständnis der Technologien, die schon heute unseren Alltag bestimmen. In dieser frühen Phase liegt auch eine große Chance, den Mädchenanteil in den MINT Fächern deutlich zu erhöhen. Dieses integrative Unterrichtskonzept und eine grundsätzlich bessere Verankerung der MINT-Fächer im Schul-Curriculum ist für die Schaffung von Fachkräften zentrale Grundlage, der sich die Politik unbedingt annehmen muss.
Neue Vernetzungsinitiative als Kompetenzzentrum IT-Wirtschaft
Gleichzeitig gilt es digitale Geschäftsmodelle im IT-Mittelstand zu fördern. Dies kann zukünftig nicht ohne eine bessere Vernetzung gelingen. Der IT-Mittelstand, bekannt als der Motor der Digitalisierung im Gesamt-Mittelstand, befindet sich selbst mitten in einem Veränderungsprozess. „Digitalisierung darf nicht nur als Prozess von analog zu digital verstanden werden, sondern ist natürlich ein gesamtwirtschaftlicher Wandel, der auch vor der IT-Branche nicht Halt macht“, so Oliver Grün.
Das von der Bundesregierung geförderte Mittelstand 4.0-Kompetenzzentrum IT-Wirtschaft (KIW) begleitet die mittelständisch geprägte IT-Wirtschaft bei diesem Wandel. Seine Kernaufgabe ist die Vernetzung von mittelständischen IT-Unternehmen und deren IT-Lösungen. Diese müssen dann jeweils immer nur einen Teil beitragen, um gemeinsam neue digitale Angebote und komplexe All-in-One-Lösungen zur Digitalisierung für kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) zu schaffen, die aus intelligent vernetzten, aber autonomen Branchen-Champions bestehen.
In dieser Vernetzung besteht kurzfristig die Möglichkeit, im globalen Wettbewerb innovativ Schritt zu halten; langfristig entsteht durch die Verbreitung von standardisierten Schnittstellen und des dazugehörigen Mindsets ein Software-Ökosystem. Dies hat das Potential den Standort Deutschland auch dauerhaft zum Spitzenreiter in hochspezialisierten und trotzdem generell einsetzbaren Softwarelösungen zu machen.
Das KIW ist ein Angebot der Förderinitiative Mittelstand-Digital des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi). Mittelstand-Digital informiert kleine und mittlere Unternehmen über die Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung. Der BITMi ist dabei Konsortialführer des bundesweiten Kompetenzzentrums mit Standorten in Berlin, Aachen, Karlsruhe und Kassel (www.itwirtschaft.de).
IT-Mittelstand ist vernetzungswillig als Software made in Germany
Die Initiative „Software Made in Germany“ des BITMi hat in den vergangenen Jahren bereits deutlich gezeigt, dass die Notwendigkeit zur Vernetzung in der deutschen IT-Branche erkannt wurde. Nicht nur die regelmäßige Durchführung des Gipfeltreffens „Software Made in Germany“, das immer höhere Teilnehmerzahlen zu verzeichnen hat, belegt den Willen deutscher Softwarehersteller sich untereinander stärker auszutauschen, sondern auch die steigenden Zahlen der Siegelbeantragungen. „Wir freuen uns heute Rekordzahlen in Höhe von 582 Siegeln Software Made in Germany oder Hosted in Germany bekannt zu geben. Das zeigt die Softwarekompetenz des Mittelstands“ freute sich Martin Hubschneider, Vizepräsident des BITMi. „Software Made in Germany“ wird vom BMWi gefördert und als ein wichtiger Beitrag zur erfolgreichen Digitalisierung angesehen. Denn ein starker deutscher IT-Mittelstand ist eine wesentliche Voraussetzung dafür, dass Deutschland die Digitalisierung im Mittelstand insgesamt erfolgreich umsetzt und von ihr profitiert.
Nichtsdestotrotz muss die Bundesregierung hier stärker in den Vordergrund treten und die passenden Rahmenbedingungen für die Digitalisierung des Gesamt-Mittelstands schaffen. Dazu gehört nach Auffassung des BITMi insbesondere die Begünstigung von Hochtechnologien wie Künstlicher Intelligenz (KI) oder Blockchain. Durch die Förderung von Entwicklungen und Lösungen, die auf KI basieren, schafft Deutschland mittelfristig Arbeitsplätze und sichert sich seine Position an der Spitze des Technologiewachstums. Blockchain, als disruptive Grundlagentechnologie, wird in folgenden Jahren maßgebliche wirtschaftliche und soziale Veränderungen hervorrufen. Für den digitalen Mittelstand stellen KI und Blockchain vielversprechende Möglichkeiten dar, um sich auf alten und neuen Märkten durch Technologievorsprung zu positionieren. „Die Bundesregierung sollte weiterhin eine chancenorientierte KI- und Blockchain-Strategie aufsetzen, welche der IT-Mittelstand gerne mitentwickelt und unterstützt“, so Grün in Richtung der Politik in Berlin.
Der BITMi hat einen Teil seiner Visionen für den Mittelstand 2020 bereits in die Tat umgesetzt, jetzt ist die Regierung gefragt, Taten sprechen zu lassen.
Hier finden Sie die Homepage des Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi): www.bitmi.de/
Hier finden Sie die Homepage des Kompetenzzentrums IT-Wirtschaft: www.itwirtschaft.de
Hier finden Sie die Broschüre von BITMi und THB: www.bitmi.de/wp-content/uploads/IHK-Fachinformatiker_BITMi-THB_WEB.pdf
Hier finden Sie Informationen über die Initiative „MINT – Zukunft schafften“: www.mintzukunftschaffen.de
Hier finden Sie Informationen über die der European DIGITAL SME Alliance: www.digitalsme.eu
Hier finden Sie Informationen über “Digital Opportunity”: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/digital-opportunity-traineeships-boosting-digital-skills-job
Hier finden Sie Informationen über #DigitalSME4skills: www.bitmi.de/digitalsme4skills-gestartet
Hier finden Sie das aktuelle Positionspapier „Digitaler Mittelstand 2020“ des BITMI: www.bitmi.de/wp-content/uploads/BITMi-Positionspapier-2017.pdf
Hier finden Sie Informationen zur Initiative „Software Made in Germany“: www.software-made-in-germany.org
Hier finden Sie die Förderinitiative Mittelstand-Digital des BMWi: www.mittelstand-digital.de
BU: BITMi präsentiert seine Schwerpunkte Bildung und Business auf der CEBIT, v.l.n.r. Prof. Dr. Andreas Johannsen, TH Brandenburg, Martin Hubschneider, BITMi Vizepräsident, Dr. Oliver Grün, BITMi Präsident, Sven Ursinus, BITMi Hauptstadtbüroleiter
Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (www.bitmi.de) vertritt über 2.000 IT-Unternehmen und ist damit der größte IT-Fachverband für ausschließlich mittelständische Interessen in Deutschland.
Bundesverband IT-Mittelstand e.V.
Pascalstraße 6
52076 Aachen
Telefon: +49 (241) 1890-558
Telefax: +49 (241) 1890-555
http://www.bitmi.de
Telefon: +49 (30) 22605-005
Fax: +49 (30) 22605-007
E-Mail: kontakt@bitmi.de
NRW zeigt großes Interesse an Stützpunkteröffnung des Kompetenzzentrums IT-Wirtschaft in Aachen
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet betonte bei seiner Begrüßung der Gäste: „Wir freuen uns, dass der neue Stützpunkt West des Kompetenzzentrums IT-Wirtschaft hier bei uns in Nordrhein-Westfalen angesiedelt ist. Das macht erneut die hervorragenden Standortbedingungen unseres Landes deutlich. Dem IT-Mittelstand kommt eine Schlüsselrolle zu, wenn es darum geht, unsere Unternehmen fit zu machen für die digitale Transformation. Er ist wichtige Antriebskraft der Digitalisierung in Nordrhein-Westfalen. Das Kompetenzzentrum IT-Wirtschaft soll dabei der Vernetzung von kleinen und mittelständischen Unternehmen sowie Start-ups der IT-Branche dienen. Für Aachen und für das Land Nordrhein-Westfalen ist der Stützpunkt West ein richtiger Schritt, um die Digitalisierung weiter voranzutreiben.“
„Dabei unterstreicht die Eröffnung des Stützpunktes West des Kompetenzzentrums in Aachen die Entwicklung der Region Aachen zum Hot Spot der digitalen Wirtschaft in NRW. Der Ansatz des Kompetenzzentrums, die heimische Digitalwirtschaft durch Kooperationsmodelle zu unterstützen, passt gut zu unserem Leitsatz ´Vernetzung statt Kopie des Silicon Valley‘ “, ergänzt Dr. Oliver Grün, Präsident des Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi), welcher Konsortialführer des Kompetenzzentrums ist. Bei der Kick-Off-Veranstaltung waren ferner der Aachener Oberbürgermeister Marcel Philipp und die Geschäftsführerin des KIW, Frau Mailin Winter aus Berlin, anwesend.
Das Konsortium des Kooperationsprojektes besteht neben dem BITMi als größten IT-Verband für explizit mittelständische IT-Unternehmen aus der Technischen Hochschule Wildau (TH Wildau) als größte Fachhochschule Brandenburgs mit Expertise in Wirtschaft, Informatik und Recht sowie der Technischen Hochschule Brandenburg (TH Brandenburg) mit speziellen Labs zur anwendungsnahen Forschung von digitalen Schnittstellen und Ökosystemen. Das bundesweit ausgelegte Kompetenzzentrum IT-Wirtschaft verfügt regional über vier Stützpunkte mit verschiedenen Themenschwerpunkten in Berlin, Aachen, Kassel und Karlsruhe.
Über das Mittelstand 4.0-Kompetenzzentrum IT-Wirtschaft (KIW)
Das Mittelstand 4.0-Kompetenzzentrum IT-Wirtschaft (itwirtschaft.de) informiert die mittelständisch geprägte IT-Wirtschaft und fördert die Vernetzung sowie die Realisierung kooperativer Geschäftsmodelle. Die Kernaufgabe des Kompetenzzentrums ist die Vernetzung und kundenorientierte Zusammenführung effektiver, effizienter und kooperativer Konsortien und Partnerschaften aus IT-Mittelständlern und deren IT-Lösungen.
Über Mittelstand-Digital
Mittelstand-Digital informiert kleine und mittlere Unternehmen über die Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung. Regionale Kompetenzzentren helfen vor Ort dem kleinen Einzelhändler genauso wie dem größeren Produktionsbetrieb mit Expertenwissen, Demonstrationszentren, Netzwerken zum Erfahrungsaustausch und praktischen Beispielen. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ermöglicht die kostenlose Nutzung aller Angebote von Mittelstand-Digital. Weitere Informationen finden Sie unter www.mittelstand-digital.de
Über den Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi)
Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (www.bitmi.de) vertritt über 2.000 IT-Unternehmen und ist damit der größte IT-Fachverband für ausschließlich mittelständische Interessen in Deutschland.
Ansprechpartner:
Sven Ursinus
Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi)
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Schiffbauerdamm 40, 10117 Berlin
Tel.: 030/226 05 005
E-Mail: sven.ursinus@bitmi.de
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Oliver Grün erneut zum Präsidenten der European DIGITAL SME Alliance gewählt
"Kleine und mittlere Unternehmen sind die treibende Kraft hinter der digitalen Revolution in Europa. Ich bin stolz darauf, als Präsident der European DIGITAL SME Alliance wirken zu können und einen so wichtigen Wirtschaftsbereich zu vertreten. Mein Ziel ist es zu zeigen, dass mittelständische Digitalunternehmen der Schlüssel für Europa sind, um die vierte industrielle Revolution anzuführen. Denn sie sind die Quelle für Innovation, Technologie und neue Arbeitsplätze“, sagte Grün, nachdem er das neue Präsidentschaftsmandat angenommen hatte.
Am gleichen Tag ernannte die Generalversammlung von DIGITAL SME ebenfalls Herrn Jose Luis Pancorbo zum Vizepräsidenten für das Mitgliedsland Spanien. Pancorbo ist spanischer IT-Unternehmer und Vorsitzender von AERTIC, der regionalen Vereinigung von digitalen Unternehmen in La Rioja. Jose Luis Pancorbo vertritt CONETIC, den spanischen Verband digitaler KMU und ersetzt Joaquin Garrido, der von 2007 bis 2017 als Vizepräsident für DIGITAL SME in Spanien tätig war.
Der Bundesverband IT-Mittelstand ist der einzige IT-Fachverband, der ausschließlich mittelständische Interessen profiliert vertritt. Im BITMi sind sowohl direkte Mitglieder als auch dem BITMi assoziierte Verbände zusammengeschlossen. Der Verband repräsentiert damit die Interessen von mehr als 1.500 mittelständischen IT-Unternehmen in Deutschland mit einem Umsatzvolumen von mehr als einer Milliarde Euro.
Bundesverband IT-Mittelstand e.V.
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BITMi ruft Software-Mittelstand zur Teilnahme an EU-Umfrage zu IKT-Patenten auf
Die Umfrage beinhaltet Fragen zur Bewertung und Verbesserung des aktuellen Schutzregimes von Innovationen in der Informations- und Kommunikationstechnologie. Die Teilnehmer können Fragen zu Nutzen und Nachteilen des patentrechtlichen Schutzes beantworten. Auch werden mögliche Reformen zur Diskussion gestellt. Unter anderem werden erhöhte Anforderungen an die Erteilung von Patenten, eine kürzere Dauer des patentrechtlichen Schutzes oder ein strenger Ausschluss von Softwarepatenten angesprochen.
Der BITMi begrüßt empirische Untersuchungen zum Reformbedarf des Patentsystems in Hinblick auf die europäische Softwarewirtschaft. Mit seinem BITMi-Positionspapier – Digitaler Mittelstand 2020 hat der BITMi sich für ein klares Verbot der Patentierung von softwarebezogenen Problemlösungen ausgesprochen und eine Schutzschirmklausel zur Beschränkung der Wirkung des bereits erteilten Bestands an Softwarepatenten gefordert.
Der BITMi ruft Softwareunternehmen zu einer breiten Teilnahme an der CIFRA-Studie auf, damit die europäische Politik ein hinreichendes Bild von den Interessen der Softwarewirtschaft erhält.
Bis zum 31.07.2017 können insbesondere Softwareunternehmen und unabhängige Entwickler unter der Adresse https://inno.limequery.com/228186 an der Umfrage teilnehmen.
Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) vertritt über 1.500 IT-Unternehmen und ist damit der größte IT-Fachverband für ausschließlich mittelständische Interessen in Deutschland.
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BITMi kritisiert Digital-Aktionismus der Bundesregierung
Der jüngste vom BITMi kritisierte Vorfall ereignete sich gestern, als Bundesjustizminister Heiko Maas in Berlin die Schaffung eines digitalen Antidiskriminierungsgesetzes und einer kontrollierenden behördlichen Digitalagentur ins Spiel brachte. Dies soll laut Maas für „eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ohne Diskriminierungen“ in der digitalen Welt sorgen. Durch Big Data und unbekannte Algorithmen zu deren Auswertung sei es möglich, dass Menschen aufgrund bestimmter Eigenschaften oder Verhalten diskriminiert werden, ohne dieses überhaupt zu erfahren. Um Diskriminierungen zu verhindern, sollen Unternehmen ihre Algorithmen offenlegen. Die Nutzer seien dann in der Lage, diese zu verstehen und wahrzunehmen, wie sie von Unternehmen und den verwendeten Algorithmen beeinflusst werden. Algorithmen, die in den Augen der Digitalagentur gegen das digitale Antidiskriminierungsgesetz verstoßen, wären dann nicht zulässig.
„Natürlich ist es wichtig, dass Menschen wissen, wie automatische Technologien mit ihren Daten umgehen und welche Folgen dies hat“ äußerte sich Grün, „aber mal wieder ist der Weg, der eingeschlagen werden soll, der absolut falsche“.
Laut Grün sei es bisher unstrittig gewesen, dass innovative, datenbasierte Geschäftsmodelle die Zukunft seien und Deutschland sich deswegen als so attraktiv wie möglich präsentieren muss, um einen Teil der Wirtschaft der Zukunft auch hierzulande zu entwickeln. „Zwingt man Unternehmen mit datenbasierten Geschäftsmodellen ihre Algorithmen als absolutes Kern-Asset offenzulegen, werden diese Deutschland sicher meiden und wir verspielen erneut die Chance, hierzulande weltweit führende digitale Innovationen zu erschaffen“ zeigte sich der BITMi Präsident besorgt.
Wie auch schon beim Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), welches am Freitag im Bundestag verabschiedet wurde, liegt hier eine grundsätzlich unterstützenswerte Idee vor – die Lösung geht aber in eine absolut falsche Richtung. Der BITMi kritisierte das Gesetz bereits für grundsätzliche handwerkliche Mängel, aber auch für die Gefahr, dass die Betreiber von sozialen Netzwerken eher dazu angeleitet werden, eine Löschkultur zu etablieren, was am Ende eine Gefahr für die Meinungsfreiheit im Internet bedeutet.
Die ebenfalls in der letzten Woche vom Bundestag verabschiedete Modifikation des Telemediengesetzes, welche faktisch die WLAN-Störerhaftung abschaffen soll, wird grundsätzlich vom BITMi begrüßt. Auch hier gibt es aber handwerkliche Fehler, denn der Sperranspruch gegen Hotspotbetreiber hemmt die Verbreitung von WLAN Hotspots weiterhin unnötig. Zumal sei mit Digitalkompetenz erkennbar, dass sogenannte Netzsperren ein unwirksames Mittel sind, da diese technisch leicht zu umgehen seien.
Um in Zukunft Gesetze zu vermeiden, die überhastet und unausgegoren wirken, und auch um sinnvolle Lösungen für tatsächlich vorhandene Probleme zu finden, ist nicht nur der Dialog mit betroffenen Akteuren von Anfang an wichtig. Auch benötigt es eine übergeordnete Koordination der Digital-Gesetzgebung. So merkte ja Heiko Maas selbst an, dass die aktuelle Gesetzgebung mit der Digitalisierung nur schwer Schritt halte. Oliver Grün sagte dazu: „Eine von uns geforderte Lösung wäre da ein ordentlich ausgestatteter Digitalminister, der nicht nur koordinativ tätig wird, sondern den Fachministerien durch seine Expertise hilft, Gesetze zu schaffen, die mit der digitalen Realität wirtschafts- und freiheitsfreundlich Schritt halten können." Der BITMi wertet somit die aktuellen Vorfälle als Bestätigung seiner Forderung nach einem eigenständigen Digitalministerium, siehe Positionspapier Digitaler Mittelstand 2020.
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Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) vertritt über 1.500 IT-Unternehmen und ist damit der größte IT-Fachverband für ausschließlich mittelständische Interessen in Deutschland.
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