Autor: Firma Bundesverband IT-Mittelstand

BITMi zum Gutachten zum Datenzugriff von US-Behörden:

BITMi zum Gutachten zum Datenzugriff von US-Behörden:

  • Gutachten belegt erneut: Daten, die von US-Unternehmen und Tochtergesellschaften in Europa gehostet werden, sind trotz Marketingversprechen nicht sicher vor US-Zugriff.
  • BITMi fordert Bundesregierung auf, Konsequenzen zu ziehen und Digitale Souveränität in die Tat umzusetzen.
  • Unternehmen mit Sitz, Führung und Eigentümerstruktur in Europa sind die sicherste Wahl für Datenspeicherung und -verarbeitung

Diese Woche ist das Rechtsgutachten „Zur US-Rechtslage zum weltweiten Datenzugriff von US-Behörden“ der Universität Köln im Auftrag des Bundesministerium des Inneren und für Heimat (BMI) publik geworden. Dieses belegt erneut zweifelsfrei: US-Behörden können auf in der EU gehostete Daten von US-Unternehmen und deren europäischen Tochtergesellschaften zugreifen. Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) möchte dieses Gutachten zum Anlass nehmen, um Unternehmen, aber insbesondere auch die Bundesregierung, mit Nachdruck anzuhalten, ihren Bekenntnissen zur Digitalen Souveränität Taten folgen zu lassen. Denn Datensouveränität und Datenschutz sind eine entscheidende Grundlage für unsere digitale Resilienz und diese können US-Konzerne nachweislich nicht in dem Maße garantieren wie EU-Unternehmen. Denn reine Standort- oder Marketingversprechen reichen nicht aus, um Digitale Souveränität zu garantieren – solange Anbieter über Konzernstrukturen oder Geschäftsbeziehungen eng an die USA gebunden sind, bleibt der Zugriff von US‑Behörden auf europäische Daten ein reales Risiko.

„Bezeichnend ist, dass es sich dieses Mal um einen von der Bundesregierung beauftragten Bericht handelt, der bereits seit März vorliegt. Wir fordern insbesondere die Politik nachdrücklich dazu auf, daraus Konsequenzen zu ziehen: Für die Wahl digitaler Lösungen in Behörden und Verwaltung müssen Resilienz, Datensouveränität und Europarechtstreue entscheidende Auswahlkriterien sein und die heimische Digitalwirtschaft muss gestärkt werden“, kommentiert Christian Gericke, Vizepräsident des BITMi, das Gutachten.

Das Gutachten schließt nicht aus, dass auch EU-Unternehmen, die auf dem US-Markt beispielsweise mit Niederlassungen tätig sind, von US-Behörden aufgefordert werden könnten, in der EU gespeicherte Daten herauszugeben. „US-Behörden können versuchen, Druck auszuüben, wenn sie vor Ort Angriffsflächen finden. Vollstreckungsmöglichkeiten haben US-Behörden auf EU-Territorium jedoch nicht“, erklärt Rasmus Keller, Sprecher der BITMi-Fachgruppe IT-Recht. „Unternehmen, die in der EU ihren Sitz haben, mit europäischer Führungs- und Eigentümerstruktur sind rechtlich die erste Wahl für die sichere Speicherung und Verarbeitung von Daten. Eine geringe Präsenz auf dem US-Markt steigert darüber hinaus die wirtschaftliche Unabhängigkeit von EU-Anbietern“, so Keller.

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Neue Gütesiegel für europäische Software-Qualität eingeführt

Neue Gütesiegel für europäische Software-Qualität eingeführt

Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) erweitert in Kooperation mit der European DIGITAL SME Alliance seine etablierten Gütesiegel „Software Made in Germany“ und „Software Hosted in Germany“ um zwei europäische Varianten: Auf dem DIGITAL SME Summit am letzten Donnerstag in Brüssel wurden die neuen europaweiten Siegel „Software Made in Europe“ und „Software Hosted in Europe“ vorgestellt. Diese zeichnen europäische Software-Hersteller aus, die höchsten Ansprüchen an Datenschutz, Sicherheit und Qualität gerecht werden. Mit den neuen Siegeln reagiert der BITMi auf die wachsende Nachfrage nach vertrauenswürdiger europäisch gehosteter und produzierter Software, die nach europäischen Werten und Gesetzen gestaltet ist und Europas Digitale Souveränität stärkt.

„Technologische Souveränität ist nicht mehr optional – sie ist entscheidend für die Sicherung der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit des Kontinents“, erklärte Dr. Oliver Grün, Präsident des BITMi und der DIGITAL SME Alliance auf dem Summit. „Europas heimische Innovatoren schaffen sie bereits. Die Gütesiegel geben Europa ein Werkzeug an die Hand, um seine eigene digitale Zukunft zu gestalten“, so Grün weiter.

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Resümee zum Digitalgipfel

Resümee zum Digitalgipfel

  • Der BITMi begrüßt Deutschland und Frankreichs Bekenntnis zur Digitalen Souveränität und zu Technologie ‘Made in Europe’ und hofft auf eine digitale Zeitenwende.
  • Dr. Oliver Grün, Präsident des BITMi und der European DIGITAL SME Alliance vertritt IT-Mittelstand auf Panel mit Digitalminister Wildberger, der französischen Digitalministerin Le Hénanff und EU-Kommissionsvizepräsidentin Virkkunen.
  • Konkrete Umsetzung gefordert: Anpassungen bei EU-Präferenzregelung im Vergaberecht, Entlastungen, weniger Bürokratie und Regulierung, sowie ein verbesserter Zugang zu Wachstumskapital für KMU sollen die Digitalwirtschaft stärken.

Der gestrige Summit on European Digital Sovereignty hat ein deutliches Signal für digitale Unabhängigkeit und europäische Technologie gesetzt. Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) begrüßt dieses klare Bekenntnis der deutschen und französischen Regierungen sowie die starke Einbindung des europäischen IT-Mittelstands. BITMi-Präsident und Präsident der European DIGITAL SME Alliance, Dr. Oliver Grün, brachte diese Perspektive im Panel mit Digitalminister Dr. Karsten Wildberger, der französischen Digitalministerin Anne Le Hénanff und EU-Kommissionsvizepräsidentin Henna Virkkunen ein.

„Die klaren Aussagen von Bundeskanzler Friedrich Merz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron lassen hoffen, dass wir vor einer digitalen Zeitenwende stehen: dass der Weg endlich frei wird für Software ‘Made in Europe’ und wir uns Schritt für Schritt aus unseren Abhängigkeiten von amerikanischen Tech-Konzernen lösen“, so Grün. „Besonders wichtig ist für uns der direkte Einbezug des IT-Mittelstands, der den Großteil der digitalen Produkte in Europa entwickelt – ein Potenzial für Europas technologische Unabhängigkeit, das viel zu lange ungenutzt blieb.“

Jetzt gelte es, die Zusagen in konkrete Maßnahmen zu überführen. Ein wichtiger Hebel sei die EU-Präferenzregelung im Vergaberecht, um europäischen IT-Lösungen mehr Gewicht zu geben. Zudem könnten gezielte Entlastungen, weniger Bürokratie und ein verbesserter Zugang zu Wachstumskapital die mittelständische Digitalwirtschaft nachhaltig stärken.

Bundeskanzler Merz betonte in seiner Rede zum Abschluss des Gipfels, dass „jeder Einkauf von digitalen Produkten und Dienstleistungen, jede Investition in Infrastruktur aus Europa […] letztendlich auch eine Entscheidung für oder gegen digitale Souveränität“ sei. Wir ermutigen die Bundesregierung, diesen Ansatz nun konsequent zu verfolgen.

 

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BITMi zum Digitalgipfel

BITMi zum Digitalgipfel

Der erste Digitalgipfel des Ministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung findet nächste Woche gemeinsam mit Frankreich unter dem Leitmotiv „European Digital Sovereignty“ statt. Aus Sicht des Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) setzt der Gipfel damit genau den Schwerpunkt, der längst überfällig ist. Denn nachdem sich Europas Abhängigkeit von vor allem US-amerikanischen und chinesischen Technologiekonzernen über das vergangene Jahrzehnt deutlich verfestigt hat, gilt es nun, einen Weg zu einer selbstbestimmten, souveränen Digitalisierung einzuschlagen. Dafür müssen europäische Alternativangebote gestärkt werden.

„Entscheidend ist nun, dass Deutschland und Europa ihre Potenziale richtig nutzen – und diese liegen vor allem im IT-Mittelstand, der die meisten Arbeitsplätze der Digitalwirtschaft in Europa stellt“, erklärt Dr. Oliver Grün, Präsident des BITMi, im Vorfeld des Gipfels. „Hier entstehen starke Alternativen zu den Angeboten großer Tech-Konzerne, die nicht nur die Resilienz von Staat und Wirtschaft stärken, sondern auch Wirtschaftswachstum und Mitgestaltung der digitalen Zukunft ermöglichen. Unter diesem Blickwinkel begrüßen wir es, soweit die Politik uns gemeinsam mit unserem europäischen Dachverband, der European DIGITAL SME Alliance, einbezieht.“

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Neues BITMi-Projekt zu KI gestartet: KI 2035

Neues BITMi-Projekt zu KI gestartet: KI 2035

Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) startet gemeinsam mit dem Collaborating Centre on Sustainable Consumption and Production (CSCP) das neue Forschungs- und Umsetzungsprojekt „KI 2035 – KMU befähigen, das Potenzial künstlicher Intelligenz zu nutzen“. Gefördert wird das Projekt durch die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU). Ziel des bis Ende Juni 2027 geförderten Projektes ist es, kleine und mittlere IT-Unternehmen in Deutschland zu unterstützen, das Potenzial von Künstlicher Intelligenz (KI) sowohl für digitale Innovationen als auch für nachhaltige Transformationen nutzbar zu machen.

„Mit KI 2035 wollen wir Mittelständler befähigen, KI verantwortungsvoll und zukunftsorientiert einzusetzen“, erklärt Janek Götze, Projektleiter im BITMi. „Unser Ziel ist es, dass deutsche IT-Unternehmen nicht nur technologische, sondern auch gesellschaftliche Innovationen vorantreiben und so einen Beitrag zu einer nachhaltigen digitalen Zukunft leisten.“

Denn Künstliche Intelligenz gilt als Schlüsseltechnologie für die Transformation hin zu einer nachhaltigen und digitalisierten Wirtschaft. Dennoch bleibt ihr Potenzial für ökologische und gesellschaftliche Wirkung bisher weitgehend ungenutzt. Viele Unternehmen stehen vor der Herausforderung, Nachhaltigkeit strategisch in ihre Innovationsprozesse zu integrieren und sie nicht nur als regulatorische Verpflichtung, sondern als Geschäftschance zu verstehen – genau hier setzt KI 2035 Impulse.

Mehr Informationen finden Sie hier.

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Neue Kooperation für Nachhaltigkeit – Bundesverband Green Software e.V. wird assoziiertes Mitglied des BITMi

Neue Kooperation für Nachhaltigkeit – Bundesverband Green Software e.V. wird assoziiertes Mitglied des BITMi

Zum Mai ist der Bundesverband Green Software e.V. als assoziiertes Mitglied in den Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) eingetreten und schließt sich mit 24 Unternehmen dem BITMi-Netzwerk an. Mit dieser neuen Kooperation bündeln die beiden Verbände ihre Kompetenzen für eine nachhaltige Digitalisierung.

„Nachhaltigkeit und Digitalisierung zusammenzudenken, ist ein zentrales Anliegen des BITMi. Umso mehr freuen wir uns, mit dem Bundesverband Green Software e.V. einen starken Partner an unserer Seite zu wissen, der wertvolle Expertise in dieses Thema einbringt. Gemeinsam wollen wir uns für eine umwelt- und klimafreundliche Gestaltung von IT-Produkten und deren Entwicklung einsetzen und damit die Twin Transition weiter vorantreiben“, sagt Nele Kammlott, Vizepräsidentin des BITMi.

„Wir sind überzeugt, mit dem BITMi einen Mitdenker und Mitstreiter gefunden zu haben, um die Verbreitung der Green Software Praktiken in der IT-Branche in Deutschland zu fördern“, kommentiert Aydin Mir Mohammadi, Vorstand des Bundesverband Green Software e.V., die neue Kooperation, „Gemeinsam möchten wir die durch die IKT-Branche erzeugten CO₂-Emissionen reduzieren und eine nachhaltige digitale Zukunft gestalten. In Zusammenarbeit mit der BITMi-Fachgruppe Nachhaltigkeit. Digitalisierung. Zukunftsfähigkeit. Freuen wir uns, innovative aber auch schon bekannte ökologische Lösungen für eine umweltfreundliche IT zu entwickeln bzw. zu fördern.“ Mir Mohammadi wird im BITMi im Präsidium mitwirken.

Der Bundesverband Green Software e.V. verfolgt die Mission, die Anwendung von Standards, Werkzeugen und Best-Practices für Green Software in Deutschland zu beschleunigen. Drei Kernthemen dabei sind Energie-Effizienz, Hardware-Effizienz und Carbon-Awareness. Der Verband bringt diese Themen in Unternehmen, die Software und IT zu ihrem Kerngeschäft zählen.

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Das BITMi-Netzwerk wächst weiter: Die DenktMit eG schließt sich an

Das BITMi-Netzwerk wächst weiter: Die DenktMit eG schließt sich an

Die DenktMit eG ist seit Mai assoziiertes Mitglied des Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi). Als Partner bündeln sie ihre Kompetenz, um die souveräne digitale Transformation in Deutschland voranzutreiben.

„Mit der DenktMit eG gewinnen wir ein weiteres starkes Mitglied in unserem Netzwerk. Gemeinsam verfolgen wir das Ziel, die Digitalisierung der deutschen Wirtschaft partnerschaftlich voranzubringen und Innovationen ‚Made in Germany‘ zu stärken. Nur so können wir nachhaltig dazu beitragen, unsere Abhängigkeit von außereuropäischen Technologiekonzernen zu verringern“, erklärt Christian Gericke, Vizepräsident des BITMi.

„Als Genossenschaft für digitale Innovationen ist die Mitgliedschaft im BITMi für uns ein logischer Schritt. Der BITMi bündelt die Interessen mittelständischer IT-Unternehmen in Deutschland und stärkt deren Stimme in Politik und Wirtschaft – ein Anliegen, das wir als DenktMit eG voll und ganz teilen. Durch die Zusammenarbeit mit dem BITMi möchten wir den Austausch innerhalb der Branche fördern, uns aktiv an der Gestaltung der digitalen Zukunft beteiligen und gemeinsam die Innovationskraft des deutschen Mittelstands weiter vorantreiben“, erklärt Markus Homberg, Vorstandsmitglied der DenktMit, „Die Mitgliedschaft bietet uns zudem die Möglichkeit, unsere Expertise in den Bereichen Digitalisierung, IT-Infrastruktur und nachhaltige Technologieentwicklung in ein starkes Netzwerk einzubringen und von wertvollen Synergien zu profitieren. Wir freuen uns darauf, gemeinsam mit dem BITMi die Interessen des IT-Mittelstands zu vertreten und zukunftsweisende Impulse für die digitale Transformation zu setzen.“

DenktMit ist eine Genossenschaft erfahrener IT-Experten, die Unternehmen bei der digitalen Transformation unterstützt. Ihr Fokus liegt auf nachhaltiger Beratung und maßgeschneiderter Softwareentwicklung, wobei sie ihr Know-how an ihre Kunden weitergeben, um deren Innovationskraft zu stärken und Abhängigkeiten zu reduzieren.

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Die DenktMit eG ist seit Mai assoziiertes Mitglied des Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi). Als Partner bündeln sie ihre Kompetenz, um die souveräne digitale Transformation in Deutschland voranzutreiben.

„Mit der DenktMit eG gewinnen wir ein weiteres starkes Mitglied in unserem Netzwerk. Gemeinsam verfolgen wir das Ziel, die Digitalisierung der deutschen Wirtschaft partnerschaftlich voranzubringen und Innovationen ‚Made in Germany‘ zu stärken. Nur so können wir nachhaltig dazu beitragen, unsere Abhängigkeit von außereuropäischen Technologiekonzernen zu verringern“, erklärt Christian Gericke, Vizepräsident des BITMi.

„Als Genossenschaft für digitale Innovationen ist die Mitgliedschaft im BITMi für uns ein logischer Schritt. Der BITMi bündelt die Interessen mittelständischer IT-Unternehmen in Deutschland und stärkt deren Stimme in Politik und Wirtschaft – ein Anliegen, das wir als DenktMit eG voll und ganz teilen. Durch die Zusammenarbeit mit dem BITMi möchten wir den Austausch innerhalb der Branche fördern, uns aktiv an der Gestaltung der digitalen Zukunft beteiligen und gemeinsam die Innovationskraft des deutschen Mittelstands weiter vorantreiben“, erklärt Markus Homberg, Vorstandsmitglied der DenktMit, „Die Mitgliedschaft bietet uns zudem die Möglichkeit, unsere Expertise in den Bereichen Digitalisierung, ITInfrastruktur und nachhaltige Technologieentwicklung in ein starkes Netzwerk einzubringen und von wertvollen Synergien zu profitieren. Wir freuen uns darauf, gemeinsam mit dem BITMi die Interessen des IT-Mittelstands zu vertreten und zukunftsweisende Impulse für die digitale Transformation zu setzen.“

DenktMit ist eine Genossenschaft erfahrener IT-Experten, die Unternehmen bei der digitalen Transformation unterstützt. Ihr Fokus liegt auf nachhaltiger Beratung und maßgeschneiderter Softwareentwicklung, wobei sie ihr Know-how an ihre Kunden weitergeben, um deren Innovationskraft zu stärken und Abhängigkeiten zu reduzieren.

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Hauptstadtforum Digitalwirtschaft des BITMi

Hauptstadtforum Digitalwirtschaft des BITMi

Auf dem Hauptstadtforum Digitalwirtschaft des Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) diskutierte gestern in Berlin unter dem Thema „Dichter, Denker – Digitalisierer? Deutschland kann mehr!“ Thomas Jarzombek (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung, als Vertreter der neuen Bundesregierung mit Experten aus der Wirtschaft, wie wir jetzt Innovation, Wachstum und Souveränität sichern. „Wir als Verband begrüßen das Aufbruchsversprechen der neuen Bundesregierung. Nun muss dieses Versprechen mit Leben befüllt werden", eröffnete Nele Kammlott, Vizepräsidentin des BITMi, den Abend.

Digitale Souveränität durch ein Digitales Wirtschaftswunder

Kernthema des Abends war die Digitale Souveränität und mit welchen Schritten die neue Bundesregierung nun systematisch technologische Abhängigkeiten reduzieren kann. Die Notwendigkeit ist klar: „Wir würden uns wünschen, dass die aktuelle US-Regierung berechenbarer wäre. Das zeigt uns, dass wir beim Thema Digitale Souveränität etwas machen müssen“, sagte Jarzombek im Dialog mit BITMi-Präsident Dr. Oliver Grün. „Wichtig ist dabei, dass man eine Wahl hat, was aktuell oft nicht der Fall ist wegen der Lock-In Effekte und der Dominanz der großen Plattformen. Wir werden nicht autark werden und jede Lösung selber bauen können, aber wichtig ist, dass wir zumindest bei zentralen Prozessen eine Alternative haben. Wichtig ist auch, dass wir ein paar Bargaining Chips haben, also Bereiche, in denen andere auch von uns abhängig sind“, erklärte Jarzombek weiter. Das eindeutige Potenzial hierfür sieht Grün im IT-Mittelstand: „Wir können aus dem IT-Mittelstand heraus ein digitales Wirtschaftswunder möglich machen, angelehnt an das Wirtschaftswunder der fünfziger und sechziger Jahre“, so Grün, „Damals haben mittelständische Unternehmen mit exzellenten Nischenlösungen Weltmarktführerschaft erlangt. Das ist nun auch wieder möglich – mit spezialisierten digitalen Lösungen ‚made in Germany‘“.

Exemplarisch für das Kredo „Digitale Souveränität made in Germany“ standen Lars Moll, CEO und Co-Founder von NENNA.AI, spezialisiert auf Datensicherheit bei der KI-Nutzung, und Marcus Jeschke, Geschäftsführer der CapeVision GmbH, spezialisiert auf elektronische Rechnungsstellung, auf der Bühne. „Datensouveränität ernst zu nehmen, bedeutet auf europäische KI zurückzugreifen“, betonte Moll die Rolle von Alternativprodukten aus der heimischen Digitalwirtschaft. Dies gilt insbesondere für öffentliche Auftraggeber, eine der von Jarzombek erwähnten zentralen Stellen, an der dringend digitale Abhängigkeiten reduziert werden müssen. „Öffentliche Auftraggeber brauchen den Mut, auf kleine und mittlere Unternehmen aus Deutschland zu setzen“, so Jeschke.

Auf die gesamte Breite der deutschen Digitalwirtschaft setzen

Für das Ziel der Digitalen Souveränität stehen also Wirtschaft und Politik in den Startlöchern. Nun heißt es, die deutsche Digitalwirtschaft in ihrer ganzen Breite zu mobilisieren. „Aus unserer Sicht ist die Gleichsetzung von Digitaler Souveränität mit Open Source, wie sie wiederholt – ins Besondere im Zusammenhang mit öffentlichen Vergaben – getroffen wird, hinderlich für einen schnellen Abbau digitaler Abhängigkeiten. Denn damit bleibt ein Großteil unserer Digitalwirtschaft ungenutzt. Wir als Verband vertreten die Meinung, dass wir für dieses große Unterfangen auf unsere gesamte Digitalwirtschaft, unabhängig vom Lizensierungsmodell, setzen müssen“, sagte Grün. Und auch Jarzombek äußerte sich kritisch: „Wenn wir Souveränität wollen, müssen wir bei Vergaben gucken, ob so ein Paradigma, Open Source bevorzugen zu wollen, umsetzbar ist. Denn wir wollen ja auch die Weiterentwicklung von Lösungen ermöglichen, an denen die Unternehmen Geld verdienen und mit denen sie einen größeren Markt erreichen können.“

Rückenwind für IT-KMU: Bürokratie und Regulierungen abbauen

Neben dem Potenzial des IT-Mittelstands sind allerdings auch die Hürden für ihren Erfolg nicht zu übersehen – allen voran die Belastung durch Regulierungen und Bürokratie, wie auch das auf dem Hauptstadtforum Digitalwirtschaft präsentierte digitalpolitische Stimmungsbild aus dem IT-Mittelstand auf drastische Weise zeigt. Der Auftrag für die neue Bundesregierung ist klar und, wie Jarzombek signalisiert, auch von ihr angenommen worden: die deutsche Digitalwirtschaft braucht jetzt Rückenwind aus der Politik – zuallererst den Abbau von Bürokratie und Regulierungen. Der BITMi hält die neue Bundesregierung an, diesem Auftrag zu folgen, den IT-Mittelstand zu mobilisieren und damit ein Digitales Wirtschaftswunder zu schaffen. Denn in den Worten von Urs Meier, ehemaliger FIFA-Schiedsrichter und Keynote-Speaker des Abends: „Visionen ohne Taten sind Träume, Taten ohne Visionen sind verlorene Zeit, aber Visionen und Taten zusammen können die Welt verändern.“

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BITMi zum designierten Bundesdigitalminister

BITMi zum designierten Bundesdigitalminister

Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) begrüßt die heute verkündete Besetzung des neu geschaffenen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung und gratuliert dem designierten Minister Dr. Karsten Wildberger herzlich. Damit wird eine zentrale Forderung des BITMi aufgegriffen: die Digitalisierung Deutschlands endlich aus einem eigenständigen Ressort heraus kraftvoll und mit einem besseren Gespür für Deutschlands Digitalwirtschaft voranzutreiben.

"Mit der Schaffung eines eigenen Digitalministeriums wird die Bedeutung der Digitalisierung als Schlüsselthema für die wirtschaftliche Zukunft und die digitale Souveränität unseres Landes anerkannt", erklärt Dr. Oliver Grün, Präsident des BITMi. Für die deutsche Digitalwirtschaft sei es eine gute Nachricht, dass mit Karsten Wildberger ein Fachmann aus dem IT-Sektor die politische Verantwortung dafür übernimmt, so Grün weiter. "Jetzt kommt es darauf an, dass das neue Ministerium die notwendige Durchsetzungskraft und Gestaltungsmacht erhält, um die Digitalisierung über alle Ressortgrenzen hinweg effizient zu steuern."

Der BITMi verbindet mit dem neuen Bundesministerium klare Erwartungen an seine künftige Ausgestaltung:

  • Klare Federführung und Durchgriffsrechte: Das Ministerium muss bei allen ressortübergreifenden Gesetzgebungs- und Digitalisierungsvorhaben die Federführung erhalten.
  • Eigenes Budget und Genehmigungsvorbehalt: Digitale Projekte und Vorhaben der Ressorts dürfen künftig nur mit Zustimmung des Digitalministeriums starten, um eine kohärente, souveräne Digitalstrategie sicherzustellen. Das Ministerium muss mit einem den großen Aufgaben entsprechenden Budget ausgestattet sein.
  • Fokus auf digitale Souveränität: Das Ministerium sollte Digitalpolitik konsequent an der Stärkung von digitaler Resilienz, Wertschöpfung ausrichten. Folgerichtig muss eine Stärkung europäischer und deutscher Technologien und Anbieter zentraler Teil der Agenda sein. Dazu muss eine Souveränitätsstrategie entwickelt werden, die einen klaren Fahrplan mit messbaren Zielen vorgibt.
  • Praxisorientierte Modernisierung des Staatswesens: Mit der integrierten Zuständigkeit für Staatsmodernisierung bietet sich die Chance, die Verwaltungsdigitalisierung effizient, bürgernah und innovationsfreundlich neu aufzustellen.
  • Stärkung des Mittelstands: Der innovative IT-Mittelstand muss als Rückgrat der digitalen Transformation in Förderprogrammen, Vergaberegeln und strategischen Partnerschaften gezielt unterstützt werden.

"Jetzt haben wir die historische Chance, den digitalen Aufbruch tatsächlich zu gestalten", so Dr. Oliver Grün. "Entscheidend wird sein, dass das neue Bundesministerium mit Mut, Innovationsgeist und echter politischer Gestaltungsmacht handelt. Der BITMi steht dem künftigen Minister und seinem Haus als Partner bereit, diesen Weg mitzugestalten."

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